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07.03.2017

Ortschaftsratssitzung am 02.03.2017


Aus der Ortschaftsratssitzung am 02.03.2017

Ausscheiden von Stefanie Schmitt aus dem Ortschaftsrat
Der Ortschaftsrat stellte fest, dass ein Hinderungsgrund nach § 31 Abs. 1 i.V. mit § 13 Abs. 1 der GemO vorliegt, der eine weitere Zugehörigkeit von Ortschaftsrätin Stefanie Schmitt zum Ortschaftsrat Elsenz ausschließt.Stefanie Schmitt hat mit Schreiben vom 14. Januar 2017 mitgeteilt, dass sie am 28. Februar 2017 ihren Wohnsitz nach Oberderdingen verlegt. Mit dem Verlust der Wählbarkeit durch den Wegzug scheidet Stefanie Schmitt automatisch aus dem Ortschaftsrat Elsenz aus.
Ortsvorsteher Frank bedanke sich bei Stefanie Schmitt für die geleistete Arbeit und ihr Engagement und überreichte ihr eine Urkunde, eine Gedenkmedaillie mit dem Elsenzer Ortswappen und einen Blumenstrauß.

Nachrücken von Jürgen Schön in den Ortschaftsrat
Als nächster Ersatzbewerber auf der Überparteilichen Bürgerliste Elsenz I rückt bis zum Ablauf der Amtszeit des Ortschaftsrates 2019 Herr Jürgen Schön nach. Zunächst stellte der Ortschaftsrat fest, dass bei Jürgen Schön kein Hinderungsgrund für den Eintritt in den Ortschaftsrat nach § 29 Abs. 1 bis 4 der Gemeindeordnung gegeben ist. Nach Ablegen der Verpflichtungsformel wurde Jürgen Schön mit Handschlag durch Ortsvorsteher Frank auf sein Ehrenamt verpflichtet.

Glocke in der Aussegnungshalle
Der Ortschaftsrat wurde darüber informiert, dass die Glocke in der Aussegnungshalle mittlerweile repariert wurde.

Geschwindigkeitsmessungen
In nächster Zeit werden durch den GVD der Stadt Eppingen Geschwindigkeitsmessungen in Elsenz durchgeführt.

Stadtsäuberung
Der Ortschaftsrat wurde informiert, dass die nächste Stadtsäuberung am 25.03.2017 stattfindet.